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Katja Keul beim DGB-Ortsverband Liebenau-Stolzenau-Uchte

Keul begründete ihre Entscheidung für den \/erteidigungsausschuss, in dem sie vorrangig Friedenspolitik betreiben will. Die größte Herausforderung in diesem Bereich sieht sie in der Frage, wie die UN- Friedenseinsätze der Zukunft aussehen müssten, und welche Rolle eine militärische Beteiligung überhaupt dabei spielen kann. Schwerpunkte Ihrer Arbeit sind die Europäische Sicherheitspolitik und die Rüstungsexportkontrolle.
Nach der Veröffentlichung des Feldjägerberichtes über die Bombardierung im Kunduz vom 04.09.2009 konstituierte sich im November der Kunduz-Untersuchungsausschuss. Keul berichtet von der Arbeitsweise und den Zeugenvernehmungen in diesem Ausschuss, der zu ihrem Bedauern überwiegend geheim tagen muss. Dies erschwert ihrer Ansicht nach die parlamentarische Kontrolle erheblich.
Keul berichtete außerdem von Ihrer Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion. In dieser Funktion ist sie im Plenum, d.h.: Während der Sitzung des Parlamentes für die Überwachung und Einhaltung der Geschäftsordnung und für die Information der Fraktionsmitglieder hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens verantwortlich.
Als Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes ist sie auch außerhalb der Sitzungswochen jeden Montag in Berlin. Insgesamt gibt es 22 Sitzungswochen im Jahr.
In diesen Wochen verlässt die Abgeordnete Keul Nienburg bereits am Sonntagabend, da die erste Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes bereits Montag morgen um 09:00 Uhr beginnt und Freitagabend trifft sie wieder im Wahlkreis ein.
Die Sitzungsunterlagen für die laufende Woche gehen in der Regel am Freitagnachmittag ein, so dass lediglich das Wochenende für die Vorbereitung zur Verfügung steht.
Anschaulich schilderte sie den Ablauf einer typischen Sitzungswoche von Montag bis Freitag.
Außerhalb der längeren Sommerpause steht nur wenig Zeit für die Wahlkreisarbeit zur Verfügung. Dabei betreut sie als eine von sieben niedersächsischen grünen Bundestagsabgeordneten neben den Landkreisen Schaumburg und Nienburg auch die Landkreise Diepholz, Verden, Osterholz-Scharmbeck und Cuxhaven. Sie bat daher um Verständnis, dass sie im Rahmen dieser Tätigkeit andere Schwerpunkte setzen müsste als es die direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten der beiden größeren Parteien tun würden.
Ihre erste Sommerpause nutzt Keul nicht nur für die regionale Arbeit, sondern auch dazu, sich in die einzelnen Themenbereiche der Verteidigungspolitik einzuarbeiten.
Im nächsten Jahr wird sie dann aber auch wieder einen Familienurlaub für den Sommer einplanen.
Denn auch die Vereinbarkeit von Bundestag und Familienleben ist eine der großen Herausforderungen, die sie in den nächsten Jahren auf sich zukommen sieht. Bei der anschließenden Diskussion kam auch die Frage nach dem Mindestlohn, dessen Einführung sie vehement befürwortete.

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