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Wilhelmshaven/mm - Im Zuge der Strukturreform der Bundeswehr soll die Zahl der zivilen Dienstposten von derzeit mehr als 76 000 auf 55 000 reduziert werden. „Damit hat sich der Bundesverteidigungsminister selbst unter Druck gesetzt“, vermutet Katja Keul. Die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Nienburg/Schaumburg war in der Jadestadt zu Gast.
Keul, Mitglied im Verteidigungsausschuss, besuchte den Tag lang die Truppe, zuerst den Stützpunkt, später das Arsenal. „Die betriebswirtschaftlichen Zahlen sprechen ganz klar für den Erhalt des Arsenals.“ Die private Wirtschaft mache auf der Suche nach Aufträgen in Berlin Druck, so Keul. Der sensible militärische Bereich kann und darf nicht extern vergeben werden“, mahnte Keul.
Sonst bestehe die Gefahr, dass der Staat sich in die Hand eines Monopolisten begebe.Ziel der Strukturreform sei es, dauerhaft die Ausgaben im Einzelplan 14 zu senken. „Es macht keinen Sinn, Aufträge erstmal zu streichen und auf anderem Wege wieder teurer privat einzukaufen“, sagte Keul nach dem Gespräch mit der Arsenalleitung und Personalvertretern. Bis Ende August sollen die Vorschläge auf dem Tisch liegen, im September erfolgt die Absprache mit den Ministerpräsidenten der von der Strukturreform betroffenen Länder.
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