Auf meine Anregung hin führte die Stiftung Leben & Umwelt in Nienburg eine Podiumsdiskussion zu den Möglichkeiten und Grenzen von Verantwortung in der globalisierten Wirtschaft durch.

Vorausgegangen war ein Besuch beim BASF-Werk in Nienburg.

Der Hintergrund:

16. August 2012, Südafrika: 34 Minenarbeiter der Firma Lonmin werden von der Polizei erschossen.

Sie hatten für höhere Löhne und bessere Unterkünfte demonstriert. Das „Massaker von Marikana“ machte Schlagzeilen rund um den Globus. Marikana ist Teil des „Platingürtels“, der die Savanne nordwestlich von Johannisburg durchzieht. Das von der Minengesellschaft Longmin geförderte Edelmetall wird zum überwiegenden Teil vom Deutschen Chemieriesen BASF aufgekauft und auch in Nienburg verarbeitet.

Im hiesigen BASF-Werk kommt das Platin in der Fertigung von Emissionskatalysatoren zum Einsatz. Wie hat der Weltkonzern BASF auf das Massaker reagiert? Wie sieht die Firma ihre Verantwortung? Hat sich die Situation in Südafrika verbessert und wurden die Angehörigen der Opfer entschädigt? Brauchen wir verbindliche Regeln für Menschen- und Arbeitnehmerrechte, für Umwelt- und Sicherheitsstandards in der globalen Lieferkette? Wie könnten diese aussehen und wie können wir sie erreichen?

Diese und damit zusammenhängende Fragen wurden auf der Veranstaltung diskutiert.

Thorsten Pinkepank, Direktor für Nachhaltigkeitsstrategien bei BASF, sah „rechtlich gesehen den Konzern nicht in der Verantwortung“. BASF orientiere sich an internationalen Standards zum Anrecht auf Entschädigung wobei der Konzern weder in der Rolle eines Verursachers, noch in der Rolle eines Beitragenden sei. Verantwortlich seien zum einen der südafrikanische Staat als exekutive Gewalt und Verursacher der Schüsse auf Zivilisten, zum anderen der Minenbetreiber wegen der gescheiterten Verhandlungen.

Mit Martin Lechler und Markus Dufner forderte ich von BASF eine angemessene Entschädigung der Witwen und strukturelle Verbesserungen in der Region. Versprochene Infrastrukturprojekte wie der Bau von Häusern seien immer noch nicht realisiert. Thorsten Pinkepank beklagte allerdings Schwierigkeiten, mit ortsansässigen Institutionen, geeignete Projekte zu finden und konsequent durchzuführen.

Ich werde mich weiter für den Dialog mit Betroffenen und Ansässigen einsetzen und für weitere rechtliche Normierungen, um der Lieferkettenverantwortung gerecht zu werden.

Lesen Sie hier >>> den Antrag unserer Fraktion

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