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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katja Keul
Libyen
"Kein Handlungsbedarf bewusst"
16.01.19 –
Enttäuscht zeigte sich die für Friesland und Wangerooge zuständige grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul von einer Antwort der Bundesregierung zur Sicherheit der Frachtschifffahrt auf der Nordsee. Anlässlich des Verlustes von 291 Containern der MSC Zoe, hatte die Abgeordnete nach der Häufigkeit von Ladungsverlusten vor der deutschen Nordseeküste gefragt und danach, ob die Regierung die derzeitigen Sicherheitsbestimmungen für ausreichend hält.
Die Bundesregierung wirke in entsprechenden Arbeitsgruppen der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation mit und halte angesichts von sieben Ladungsverlusten in zehn Jahren die Ladungssicherheitsvorschriften für ausreichend, heißt es im Antwortschreiben des Bundesverkehrsministeriums.
Die Grünen-Abgeordnete will sich damit nicht zufrieden geben. Aus ihrer Sicht haben Gefahrgüter, wie sie die MSC Zoe in zwei Containern transportierte, überhaupt nichts auf Containerschiffen zu suchen. Weiter spricht sich die Abgeordnete für Peilsender an Containern aus und Ladungssicherung ausschließlich durch qualifiziertes Fachpersonal.
Zudem müsse das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven vom Bund besser ausgestattet werden. Im Übrigen seien sieben Ladungsverluste in 10 Jahren im sensiblen Ökosystem der Nordsee genau sieben zu viel, merkt Keul in einer Pressemitteilung an. "Offensichtlich ist der Bundesregierung überhaupt kein Handlungsbedarf bewusst" kritisiert die Abgeordnete. Es sei mittlerweile schon Regierungsstil geworden, Katastrophen abzuwarten und zu ignorieren.
Kategorie
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