Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katja Keul
Rede zur technischen Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland
28.09.18 –
Man muss Rheinmetall wirklich dankbar sein, dankbar, weil sie es mit ihrer skrupellosen Exportstrategie so übertrieben haben, dass wir alle quasi mit der Brechstange auf eine Lücke im deutschen Exportkontrollrecht aufmerksam geworden sind, die uns vorher so gar nicht bewusst war. Inzwischen kennen wir die Wege, auf denen deutsches Recht umgangen wird: Sardinien, Türkei, Südafrika, Saudi-Arabien.
Lesen Sie meine Rede hier>>>
Lesen Sie den Antrag dazu hier>>>
Kategorie
GSP: Abrüstung & Transatlantisches Verhältnis
Weser: Versalzung stoppen!
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
- Erster Gleichwertigkeitsbericht
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
- Neues Staatsangehörigkeitsrecht
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
- Fünf Jahre grüne Erfolge in Europa: Wir machen, was zählt!
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
