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Ausgewählte Kategorie: Aktuell
Heute ist mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ein historischer Moment gekommen. Auch der von mir mitgegründete Parlamentskreis Atomwaffenverbot begrüßt das. Wir haben uns mit dem österreichischen Diplomaten Kmentt in einem Morningbriefing dazu ausgetauscht. …
PRESSEMITTEILUNG Zum Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung kritisiert zu Recht, dass die Bundesregierung zwar gebetsmühlenartig wiederholt,…
Nukleare Aufrüstung und Teilhabe katapultiert die Welt zurück in die Zeiten des Kalten Krieges. Anstatt auf Abrüstung zu setzen, will die Bundesregierung durch die Beschaffung neuer Trägersysteme die deutsche Teilhabe am Einsatz von Atomwaffen unbefristet verlängern. In…
45 Jahre nach der Schlussakte von Helsinki und 30 Jahre Charta von Paris: Mit unserem gemeinsamen Antrag wollen wir die OSZE stärken. Wir fordern einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle und neue vertrauensbildende Maßnahmen. Meine Rede dazu können Sie >>> hier…
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Reden 2020
PRESSEMITTEILUNG Zu den am Donnerstag veröffentlichten Opferzahlen durch Anti-Personen-Minen erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Das Verbot von Landminen durch den Ottawa-Vertrag von 1997 ist weltweit ein großer Erfolg, um den Tod und die schrecklichen…
Hier finden Sie starke Argumente und prominente UnterstützerInnen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland: Offener Brief von 54 ehemaligen EU und NATO MinisterInnen Info-Dokument zum Atomwaffenverbotsvertrag von ICAN Gastkommentar von Roland Hipp in der DIE WELT vom…
PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der Bündnisübung „Steadfast Noon“ in Nörvenich und der Übung „Resilient Guard“ in Büchel, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Es ist widersprüchlich, dass sich die Bundesregierung einerseits zu einer atomwaffenfreien Welt…
Abrüstung | Aktuell | Bundeswehr | Europäische Sicherheitspolitik
PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der 75. Jahrestage der Atombombenabwürfe in Hiroshima am 6. August und in Nagasaki am 9. August erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen sind bis heute eine Gefahr für die gesamte Menschheit.…
Anlässlich des 75. Jahrestages des Atombombenabwurfs über Hiroshima habe ich mit mehreren ExpertInnen zur aktuellen nuklearen Bedrohung und zu Handlungsmöglichkeiten der nuklearen Abrüstung gesprochen. Mit dabei waren Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik,…
PRESSSEMITTEILUNG Anlässlich des dritten Jahrestages des Atomwaffenverbotsvertrages erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zusehen, während seit Jahren wieder atomar aufgerüstet statt abgerüstet wird. (...) …
Abrüstung | Aktuell | Bundeswehr | Europäische Sicherheitspolitik
PRESSEMITTEILUNG Zum 73. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Über sieben Jahrzehnte nach dem Einsatz nuklearer Waffen mit unzähligen toten Zivilisten, stehen wir erneut vor einer nuklearen Aufrüstungsspirale ohne die nötigen Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Die geschätzten 140.000 Opfer, welche der grausame Einsatz von Atomwaffen in Japan bis heute gekostet hat, sollten uns nicht nur Gedenken sondern auch Mahnung sein. Doch stattdessen werden sowohl in Russland als auch in den USA im Rahmen sogenannter „Modernisierungen“ neue Nuklearwaffen, wie die sogenannten „Mini-Nukes“ der USA, zur Einsatzreife gebracht, die ein Vielfaches des Zerstörungspotentials der Bombe von Hiroshima aufweisen. Mehr »
Beim Friedenskongress der Grünen Linken in Kassel hatte ich am 12. Mai Gelegenheit, über Völkerrecht und Militäreinsätze zu referieren. Bei einer abendlichen Podiumsdiskussion unter dem Titel "Kalter Krieg 2.0 - welche Rolle spielt Deutschland?" wurden eine Reihe von verpassten Chancen beleuchtet, deeskalierend auf internationale Konflikte einzuwirken.
Am 09. Mai war ich bei einem spannenden Austausch mit Autor Markus Bickel, Max Weber von Frieden geht! und Alexander Schudy von Eine Welt Stadt Berlin über Handlungsmöglichkeiten in Sachen Rüstungsexportpolitik, das Verhältnis zur Entwicklungspolitik und die Rolle der Zivilgesellschaft. Es war eine schöne Location der Braustube des Berlin Global Village mit guter Gesprächsatmosphäre und spannenden Projekten.
Anlässlich der Veröffentlichung des diesjährigen SIPRI-Berichts erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Das neue Rekordhoch bei den globalen Rüstungsausgaben schafft weniger Sicherheit und stattdessen mehr Risiken. Dies gilt umso mehr als China und Saudi Arabien zu den Spitzenreitern nach den USA gehören. Für die Aufrüstung Saudi Arabiens ist vor allem der Westen durch die unverantwortlichen Rüstungsexporte verantwortlich, denn das Land verfügt selbst über keine nennenswerte Rüstungsindustrie. Dennoch ist es dem Königreich inzwischen möglich, dank westlicher Importe Krieg im Nachbarland Jemen zu führen.
Die Rüstungsausgaben in Russland sind nach dem Anstieg in den Vorjahren nicht weiter angestiegen. Auch wenn dies wirtschaftliche Gründe haben sollte, muss jede Chance genutzt werden innerhalb der NATO das angestrebte Zwei-Prozent-Ziel zu überdenken und Anknüpfungspunkte für Deeskalationsstrategien zu nutzen. Die hohen Rüstungsausgaben der USA sind wesentlich von der Modernisierung der Nuklearwaffen verursacht und werden die nächsten Jahre noch weiter ansteigen.
Die massiven Erhöhungen im deutschen Verteidigungshaushalt für 2018 sind von diesem Bericht nicht erfasst. Der Ministerin reichen diese Erhöhungen noch lange nicht. Dabei bringt mehr Geld nichts, wenn alle angeschafften Großgeräte nicht funktionieren! Hier braucht es eine grundlegende Reform des Beschaffungsprozesses. Hohe Rüstungsausgaben sind ein Symptom wachsender Spannungen, aber keine nachhaltige Lösung!
"Tatsächlich erleben wir weltweit eine Rhetorik wie zu Zeiten des Kalten Krieges, nur dass der Kalte Krieg diesmal nicht mehr wirklich kalt ist."
Lesen Sie meinen Gastkommentar im Weserkurier über Abrüstung hier>>>
Wer Rüstungskontrollverträge als "Deals" ablehnt muss erklären, wie er denn sonst abrüsten will. Vorschläge gab es von Heiko Maas in seiner ersten Regierungsbefragung als Außenminister leider keine.
Lesen Sie meine Zwischenfragen und die Antworten des Bundesministers hier >>>.
Zum Jahresabrüstungsbericht 2017 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Der Bericht zeigt, dass sich die Aufrüstungsspirale weiter dreht und die Abschreckungsrhetorik des Kalten Krieges wieder die Debatten dominiert. Heiko Maas hat die Gelegenheit, klare abrüstungspolitische Signale zu setzen, verpasst. Mehr »
Der Bundestag hat die Bundesregierung bereits 2010 mit einem Beschluss dazu aufgefordert, sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Diesem Auftrag ist die Regierung bis heute nicht nachgekommen.
Im neuen Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung vereinbart, sich für Rüstungsexportkontrolle und Abrüstung einsetzen zu wollen. Gleichzeitig hält sie aber an der atomaren Abschreckungsstrategie der NATO fest und boykottiert den kürzlich verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag.
Die Bundesrepublik muss endlich mit gutem Beispiel vorangehen, anstatt sich hinter den Atommächten zu verstecken!
Lesen Sie hier >>> die aktuelle Stellungnahme der IALANA zum Koalitionsvertrag und den Atomwaffen. Die IALANA ist die deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, in deren Vorstand ich aktiv bin.
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]