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Ausgewählte Kategorie: Rüstungsexportkontrolle
Im Januar habe ich erneut Herrn Friedrich Lürßen auf seiner Werft besucht, um über Rüstungsexporte nach Saudi Arabien zu diskutieren. Bereits 2013 war ich das erste Mal dort, als die Schwarz-gelbe Bundesregierung kurz vor der Bundestagswahl eine Herstellungsgenehmigung für 33…
Aktuell | Presse / Nachrichten 2019 | Rüstungsexportkontrolle
Lesen Sie hier >>> den Beitrag des Bayrischen RundfunksEinen Bericht der NEUEN PRESSE (Hannover) finden Sie hier >>> Presse Augsburg: "Grüne fordern Verbot von Rüstungsgeschäften über Tochterfirmen" >>>Telepolis: Stopp deutscher Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien:…
Aktuell | Presse / Nachrichten 2018 | Rüstungsexportkontrolle
Die Veröffentlichung des Halbjahresberichts über die Rüstungsexporte 2018 hatte ein breites Medien-Echo zur Folge. Die kritische Bewertung von Katja Keul wurde dabei mehrfach aufgegriffen. Finden Sie die Artikel auf Spiegel.de hier >>>, auf Welt.de hier >>>, auf dw.de hier…
Zum ersten Halbjahresbericht über die Rüstungsexporte 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der heute vorgelegte Halbjahresbericht belegt erneut, dass wieder mehr Rüstungsexporte an Drittstaaten als an Bündnispartner genehmigt wurden. Saudi Arabien ist…
Handelsblatt.de: Auch die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, forderte deutliche Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Mord sei „ein besonders drastischer Beleg von vielen dafür, dass Saudi-Arabien kein strategischer Partner für…
Man muss Rheinmetall wirklich dankbar sein, dankbar, weil sie es mit ihrer skrupellosen Exportstrategie so übertrieben haben, dass wir alle quasi mit der Brechstange auf eine Lücke im deutschen Exportkontrollrecht aufmerksam geworden sind, die uns vorher so gar nicht bewusst…
Die Bundesregierung hat mehreren Rüstungsgeschäften mit Ländern zugestimmt, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Unter den Empfängerländern sind Staaten wie Ägypten, Hongkong, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die während der…
Stern.de: "Sollten die Kriegsschiffe der Lürssen-Werft tatsächlich aus saudischen Häfen heraus die Weiterfahrt von Schiffen behindern, die mit Lieferungen in die Kriegsgebiete des Jemen unterwegs waren, wäre das ein Fiasko für die Bundesregierung", sagte die Grünen-Abgeordnete…
Information und Diskussion mit Katja Keul und Detlev Schulz-Hendel am Sonntag, 2. September 2018, 10 bis 12 Uhr, Grüne Kreisgeschäftsstelle, Bahnhofstr. 20 in Celle.
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]