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Am 17. April - 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr halte ich einen Vortrag zum Thema "Aufrüstung und Rüstungsexporte - Welche Alternativen bestehen zur militärischen Abschreckung?" auf dem Netzwerktreffen der FriedensaktivistInnen in Oldau. Bei der zweitägigen Veranstaltung sollen sich…
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Rüstungsexportkontrolle
PRESSEMITTEILUNG Zu den Äußerungen des saudischen Außenministers, Deutschland solle den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien aufheben, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Wenn die Bundesregierung die gestoppten Rüstungslieferungen für Saudi-Arabien Ende…
Betitelt T-Online.de einen Bericht über die Vorschläge des CDU-Politikers Johann Wadephul, zu dem Sie hier >>> gelangen.
… "Hierzu finden jeweils im UN-Rahmen in Genf Verhandlungen zwischen den Staaten statt bei denen wir uns eine konsequentere Verhandlungslinie der Bundesregierung wünschen"... Videoaufzeichnung >>> der RedeUnser Antrag >>> zur Ächtung autonomer WaffensystemeUnser Antrag >>> zu…
Zu den Berichten über einen möglichen Ausstieg der USA aus dem Open Skies Abkommen erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Nach dem Austritt der Trump-Administration aus dem INF-Vertrag und aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran ist jetzt der Vertrag über den…
Zu den Schlussfolgerungen der europäischen Außenminister zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien kommentieren Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik, und Claudia Roth: In Anbetracht der Eskalation in Nordsyrien ist es verheerend, dass sich die europäischen Regierungen…
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Presse / Nachrichten 2019
Am Mittwoch, den 11.9.2019, haben wir im Bundestag den Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet. Gemeinsam mit Kathrin Vogler (Die Linke) und Ralf Kapschack (SPD) habe ich die Initiative ins Leben gerufen, um für dieses Thema im Bundestag ein interfraktionelles Forum zu…
Zum Vorschlag der Kommissionspräsidentin von der Leyen, eine neue Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt einzurichten, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Abrüstung | Aktuell | Presse / Nachrichten 2019 | Rüstungsexportkontrolle
Zu den neuesten Genehmigungen der Bundesregierung von Rüstungsexporten an Staaten wie Algerien und Indien erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Bundesregierung hat schon wieder gezeigt, dass die Überarbeitung der Rüstungsexportrichtlinien nur Makulatur ist.…
Vom 19.08 bis zum 21.08.2019 besuchte ich in Begleitung der Fraktionsreferentin Birte Gäth das Treffen der Regierungsexperten (GGE - Group of Governmental Experts) zum Thema Letale Autonome Waffensysteme (LAWS – lethal autonomous weapons systems). Lesen Sie meinen Reisebericht…
PRESSEMITTEILUNG Zum 73. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Über sieben Jahrzehnte nach dem Einsatz nuklearer Waffen mit unzähligen toten Zivilisten, stehen wir erneut vor einer nuklearen Aufrüstungsspirale ohne die nötigen Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Die geschätzten 140.000 Opfer, welche der grausame Einsatz von Atomwaffen in Japan bis heute gekostet hat, sollten uns nicht nur Gedenken sondern auch Mahnung sein. Doch stattdessen werden sowohl in Russland als auch in den USA im Rahmen sogenannter „Modernisierungen“ neue Nuklearwaffen, wie die sogenannten „Mini-Nukes“ der USA, zur Einsatzreife gebracht, die ein Vielfaches des Zerstörungspotentials der Bombe von Hiroshima aufweisen. Mehr »
Beim Friedenskongress der Grünen Linken in Kassel hatte ich am 12. Mai Gelegenheit, über Völkerrecht und Militäreinsätze zu referieren. Bei einer abendlichen Podiumsdiskussion unter dem Titel "Kalter Krieg 2.0 - welche Rolle spielt Deutschland?" wurden eine Reihe von verpassten Chancen beleuchtet, deeskalierend auf internationale Konflikte einzuwirken.
Am 09. Mai war ich bei einem spannenden Austausch mit Autor Markus Bickel, Max Weber von Frieden geht! und Alexander Schudy von Eine Welt Stadt Berlin über Handlungsmöglichkeiten in Sachen Rüstungsexportpolitik, das Verhältnis zur Entwicklungspolitik und die Rolle der Zivilgesellschaft. Es war eine schöne Location der Braustube des Berlin Global Village mit guter Gesprächsatmosphäre und spannenden Projekten.
Anlässlich der Veröffentlichung des diesjährigen SIPRI-Berichts erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Das neue Rekordhoch bei den globalen Rüstungsausgaben schafft weniger Sicherheit und stattdessen mehr Risiken. Dies gilt umso mehr als China und Saudi Arabien zu den Spitzenreitern nach den USA gehören. Für die Aufrüstung Saudi Arabiens ist vor allem der Westen durch die unverantwortlichen Rüstungsexporte verantwortlich, denn das Land verfügt selbst über keine nennenswerte Rüstungsindustrie. Dennoch ist es dem Königreich inzwischen möglich, dank westlicher Importe Krieg im Nachbarland Jemen zu führen.
Die Rüstungsausgaben in Russland sind nach dem Anstieg in den Vorjahren nicht weiter angestiegen. Auch wenn dies wirtschaftliche Gründe haben sollte, muss jede Chance genutzt werden innerhalb der NATO das angestrebte Zwei-Prozent-Ziel zu überdenken und Anknüpfungspunkte für Deeskalationsstrategien zu nutzen. Die hohen Rüstungsausgaben der USA sind wesentlich von der Modernisierung der Nuklearwaffen verursacht und werden die nächsten Jahre noch weiter ansteigen.
Die massiven Erhöhungen im deutschen Verteidigungshaushalt für 2018 sind von diesem Bericht nicht erfasst. Der Ministerin reichen diese Erhöhungen noch lange nicht. Dabei bringt mehr Geld nichts, wenn alle angeschafften Großgeräte nicht funktionieren! Hier braucht es eine grundlegende Reform des Beschaffungsprozesses. Hohe Rüstungsausgaben sind ein Symptom wachsender Spannungen, aber keine nachhaltige Lösung!
"Tatsächlich erleben wir weltweit eine Rhetorik wie zu Zeiten des Kalten Krieges, nur dass der Kalte Krieg diesmal nicht mehr wirklich kalt ist."
Lesen Sie meinen Gastkommentar im Weserkurier über Abrüstung hier>>>
Wer Rüstungskontrollverträge als "Deals" ablehnt muss erklären, wie er denn sonst abrüsten will. Vorschläge gab es von Heiko Maas in seiner ersten Regierungsbefragung als Außenminister leider keine.
Lesen Sie meine Zwischenfragen und die Antworten des Bundesministers hier >>>.
Zum Jahresabrüstungsbericht 2017 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Der Bericht zeigt, dass sich die Aufrüstungsspirale weiter dreht und die Abschreckungsrhetorik des Kalten Krieges wieder die Debatten dominiert. Heiko Maas hat die Gelegenheit, klare abrüstungspolitische Signale zu setzen, verpasst. Mehr »
Der Bundestag hat die Bundesregierung bereits 2010 mit einem Beschluss dazu aufgefordert, sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Diesem Auftrag ist die Regierung bis heute nicht nachgekommen.
Im neuen Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung vereinbart, sich für Rüstungsexportkontrolle und Abrüstung einsetzen zu wollen. Gleichzeitig hält sie aber an der atomaren Abschreckungsstrategie der NATO fest und boykottiert den kürzlich verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag.
Die Bundesrepublik muss endlich mit gutem Beispiel vorangehen, anstatt sich hinter den Atommächten zu verstecken!
Lesen Sie hier >>> die aktuelle Stellungnahme der IALANA zum Koalitionsvertrag und den Atomwaffen. Die IALANA ist die deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, in deren Vorstand ich aktiv bin.
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]