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Ausgewählte Kategorie: Aktuell
Rüstungsexporte in die Region sind unverantwortlich. Außerdem taucht die Munition für den Jemenkrieg in den offiziellen Zahlen gar nicht auf, weil Rheinmetall längst ohne Genehmigung der Bundesregierung über Auslandsbeteiligungen in Sardinien und Südafrika liefert. Lesen Sie…
... "Wir Europäer haben also direkten Einfluss auf das Kriegsgeschehen und können, nein müssen, die Bombardierung der Zivilbevölkerung verhindern" ... Videoaufzeichnung der Rede >>>Lesen Sie hier >>> den Text der Rede
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Reden 2019 | Rüstungsexportkontrolle
Heute habe ich gegen den Beschluss des Bundestages zum Thema BDS („Boycott, Divestment and Sanctions“) gestimmt, weil ich von der Richtigkeit des folgenden Satzes überzeugt bin: "Der kritische Umgang mit israelischer Regierungspolitik ist von Meinungs-, Presse-, und…
ARBEITSPAPIER Reinhard Bütikofer und ich haben einen Beitrag der französischen Botschafterin zur Notwendigkeit gemeinsamer Rüstungsexportkontrolle erwidert. Unseren Text lesen Sie hier >>>
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Presse / Nachrichten 2019
PRESSEMITTEILUNG: Zur Aussetzung mehrerer Maßnahmen aus dem Nuklearabkommen erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Deutschland hat bei den Verhandlungen zum Nuklearabkommen eine wichtige Rolle gespielt. Diese Rolle darf es jetzt nicht verspielen. Es gibt noch…
Wie eine Raupe Nimmersatt frisst sich der Staat immer tiefer in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger hinein. Trotzdem verteidigt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die geplanten erweiterten Befugnisse der Polizei im Kampf gegen Einbrüche. Lesen Sie einen Beitrag…
PRESSEMITTEILUNG: Zur Forderung des Iran, innerhalb einer 60-Tage-Frist das Nuklearabkommen von Wien umzusetzen Mit der Ankündigung des Iran, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu reduzieren, steigt erneut die globale Bedrohung durch Atomwaffen. Wissenschaftler…
Abrüstung | Aktuell | Europäische Sicherheitspolitik | Presse / Nachrichten 2019
... "Die Prozesskostenhilfe ist eine Stärke unseres Rechtsstaates, um die uns viele andere Länder beneiden, und sie kostet uns noch nicht einmal viel. Der staatliche Aufwand für die Prozesskostenhilfe in Deutschland beläuft sich gerade einmal auf 5 Euro pro Einwohner und Jahr. …
Alle PodiumsteilnehmerInnen waren sich einig: Der "Point of no return" ist längst erreicht. Es wird ein Strukturwandel in der Industrie und Wirtschaft geben. Verbrennungsmotoren gehören bald der Vergangenheit an. Ich bin selbst seit Oktober 2016 Elektroautofahrerin und von…
Aktuell | Energie und Klima | Nachrichten / Presse 2019 regional
Eine Airbus-Tochter soll der Bundeswehr ein Raketenabwehrsystem liefern, das die Patriots ersetzt. Die Leistungsfähigkeit ist zweifelhaft und das TLVS ist für die Landesverteidigung nicht geeignet, da nur einzelne Ziele geschützt werden können. Lesen Sie hier >>> dazu einen…
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]